Bürgerbeteiligungshaushalt

Ein Bürgerhaushalt (BBH) ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung zu Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. Die Bevölkerung wird dabei aktiv in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen einbezogen und kann Vorschläge machen, wofür Geld eingesetzt werden sollte.
Das Verfahren bietet die Möglichkeit an kommunalen Entscheidungsprozessen teilzuhaben, erlaubt über Investitionen zu beraten und ermöglicht Transparenz, soziale Stadtentwicklung und eine engagierte Bürgerschaft.

Immer mehr Städte und Gemeinden - auch in Deutschland - führen Beteiligungsverfahren zum kommunalen Haushalt ein und geben damit den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit, ihre Ideen ein zu bringen. Allerdings ist der Status in den Städten relativ differenziert. Einige Städte setzen ihren BBH jährlich um, andere planen den Einsatz oder führen Informationsveranstaltung zum BBH durch..

Dabei ist der Bürgerbeteiligungshaushalt allerdings kein neuer Teil des Haushaltes an sich, sondern vielmehr ein neues Verfahren zur Entwicklung des Haushaltes.
Ziele des Bürgerbeteiligungshaushaltes sind:

• Transparenz des Haushaltes und seiner Prozesse,
• Stärkung des Dialoges zwischen den Bürgern, den Parteien und der Verwaltung und
• Einbringung der Bürgeranregungen in den Haushalt.

In Erfurt gibt es seit dem Jahr 2005 einen Beschluss zur Durchführung des Erfurter BBH. Seit dem Jahr 2008, in welchem der erste Bürgerbeteiligungshaushalt durchgeführt wurde, gibt es jährlich einen BBH.

Nur ein geringer Anteil der Haushaltsmittel der Kommune kann vom Stadtrat frei eingesetzt werden. Damit diese Gelder in Zeiten knapper Haushaltskassen an den richtigen Stellen eingesetzt werden, sind Anregungen und die Expertise der Bürger vor Ort wichtig.