Stadtrecht

Allgemeines

Eine Kommune der Größe von Erfurt funktioniert nur über ein ausgeklügeltes System von Verordnungen, Satzungen und anderen Regularien. Unter den Rubriken Satzungen, Verordnungen und Richtlinien erhalten Sie Zugang zu einer umfänglichen Sammlung der entsprechenden Dokumente.

Weiterführende Rubriken

Die aufgeführten Dokumente der Stadtrechtssammlung sind als PDF-Datei mit PDF-Readern abrufbar. Weitere Informationen und Einstellungen zum Betrachten von PDF-Dokumenten in Webbrowsern sind unter PDF-Dokumente und PDF-Betrachter zusammengestellt.

Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.

Bürgerservicebüro Bürgermeister-Wagner-Straße 1

Alle Satzungen, Verordnungen und Richtlinien

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Baumaßnahme HS 1 - Ortslage Schmira, Bachstraße

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994) zuletzt geändert durch die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 23.07.1999) werden für die Baumaßnahme HS 1, Ortslage Schmira, Bachstraße zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet:

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Möbisburg

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994) zuletzt geändert durch die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 23.07.1999) werden für die Baumaßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Möbisburg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet (siehe beiliegende 4 Übersichtsskizzen):

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Wurzener Weg/Annaberger Weg - TBA-Obj.-Nr.: 66-0420-98

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Baumaßnahme Wurzener Weg/Annaberger Weg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet:

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Klingenthaler Weg - TBA-Obj.-Nr.: 66-0623

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Baumaßnahme Klingenthaler Weg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet:

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Schillerstraße

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt i. d. F. der Neubekanntmachung vom 16.07.1999 wird für die Baumaßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Schillerstraße zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet (siehe beiliegenden Lageplan):

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Friedrich-Ebert-Straße

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994) zuletzt geändert durch die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 23.07.1999) werden für die Baumaßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Friedrich-Ebert-Straße zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet (siehe beiliegende Übersichtsskizze):

Satzung über die Benutzung der Internate und Wohnheime an den Staatlichen Förderschulen, Staatlichen Berufsbildenden Schulen sowie dem Spezialschulteil am Albert-Schweitzer-Gymnasium der Landeshauptstadt Erfurt - WhBenSEF

22.10.2001 00:00

Diese Satzung regelt die Benutzung der Wohnheime der Förderschulen für Körperbehinderte und für Schwerhörige/ Gehörlose in Erfurt, des Internates des Spezialschulteils am Albert-Schweitzer-Gymnasiums sowie der Internate für Auszubildende in der Landeshauptstadt Erfurt. Die Wohnheime werden als öffentliche Einrichtungen der Landeshauptstadt Erfurt betrieben.

Preisordnung der Landeshauptstadt Erfurt, Grabpflege der Stadtverwaltung Erfurt (privatrechtliche Entgelte für Leistungen gegenüber Dritten) - PreisOGrabpfl -

21.09.2001 11:02

Auf der Grundlage der §§ 2, 18, 26 II Nr. 10 und der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung vom 14. April 1998, zuletzt geändert durch das Thüringer Gesetz zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und zur Beratung der Gemeinden und Landkreise, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung sowie zur Änderung des Gesetzes über den Thüringer Rechnungshof vom 25. Juni 2001 (GVBl. S. 66) hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 29. 08. 2001 folgende Preisordnung der Landeshauptstadt Erfurt, Grabpflege der Stadtverwaltung Erfurt (privatrechtliche Entgelte gegenüber Dritten) - PreisOGrabpfl - beschlossen


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