Stadtrecht

Allgemeines

Eine Kommune der Größe von Erfurt funktioniert nur über ein ausgeklügeltes System von Verordnungen, Satzungen und anderen Regularien. Unter den Rubriken Satzungen, Verordnungen und Richtlinien erhalten Sie Zugang zu einer umfänglichen Sammlung der entsprechenden Dokumente.

Die aufgeführten Dokumente der Stadtrechtssammlung sind als PDF-Datei mit PDF-Readern abrufbar. Weitere Informationen und Einstellungen zum Betrachten von PDF-Dokumenten in Webbrowsern sind unter PDF-Dokumente und PDF-Betrachter zusammengestellt.

Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.

Alle Satzungen, Verordnungen und Richtlinien

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Teileinrichtung Gehweg der öffentlichen Verkehrsanlage Biereyestraße

15.03.2002 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Maßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Gehweg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Teileinrichtungen Gehweg und Straßenbeleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlage Petersbergstraße

15.03.2002 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Maßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Gehweg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet (siehe Anlage):

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Teileinrichtung Gehweg der öffentlichen Verkehrsanlage Rudolfstraße

15.03.2002 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Maßnahme grundhafter Ausbau der Teileinrichtung Gehweg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet (siehe Anlage):

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Baumaßnahme Azmannsdorfer Weg

08.02.2002 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt i. d. F. der Neubekanntmachung vom 16. Juli 1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 6. August 1999) wird für die Baumaßnahme Azmannsdorfer Weg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet: Azmannsdorfer Weg von Bahnunterführung "Schwarzes Loch" (nördliche Ausfahrt) bis hintere Grenze des Grundstückes Haus Nr. 3

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Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur Gewährung von Zuschüssen der Städtebauförderung im Rahmen eines kleinteiligen kommunalen Förderprogramms für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den innerstädtischen Sanierungsgebieten

08.01.2002 00:00

Auf Grundlage der Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur Gewährung von Zuschüssen der Städtebauförderung im Rahmen eines kleinteiligen kommunalen Förderprogramms für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den innerstädtischen Sanierungsgebieten gewährt die Landeshauptstadt Erfurt zur Umsetzung der vielschichtigen Maßnahmen in den Sanierungsgebieten im gewissen Umfang Zuschüsse.

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Tarifordnung für bürgerlich-rechtliche Nutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt

01.01.2002 00:00

Eine bürgerlich-rechtliche (privatrechtlichen) Nutzung von Gemeindestraßen und der in der Baulast der Landeshauptstadt Erfurt stehenden Ortsdurchfahrten von Bundesfern-, Landes- und Kreisstraßen bedarf eines schriftlichen Vertrages. Hierzu sind entsprechende Entgelte nach dieser Regelung zu entrichten.

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Baumaßnahme HS 1 - Ortslage Schmira, Bachstraße

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994) zuletzt geändert durch die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 23.07.1999) werden für die Baumaßnahme HS 1, Ortslage Schmira, Bachstraße zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet:

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Möbisburg

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994) zuletzt geändert durch die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 23.07.1999) werden für die Baumaßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Möbisburg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet (siehe beiliegende 4 Übersichtsskizzen):

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Wurzener Weg/Annaberger Weg - TBA-Obj.-Nr.: 66-0420-98

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Baumaßnahme Wurzener Weg/Annaberger Weg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet:

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Klingenthaler Weg - TBA-Obj.-Nr.: 66-0623

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Baumaßnahme Klingenthaler Weg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet:

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