Stadtrecht

Allgemeines

Eine Kommune der Größe von Erfurt funktioniert nur über ein ausgeklügeltes System von Verordnungen, Satzungen und anderen Regularien. Unter den Rubriken Satzungen, Verordnungen und Richtlinien erhalten Sie Zugang zu einer umfänglichen Sammlung der entsprechenden Dokumente.

Weiterführende Rubriken

Die aufgeführten Dokumente der Stadtrechtssammlung sind als PDF-Datei mit PDF-Readern abrufbar. Weitere Informationen und Einstellungen zum Betrachten von PDF-Dokumenten in Webbrowsern sind unter PDF-Dokumente und PDF-Betrachter zusammengestellt.

Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.

Bürgerservicebüro Bürgermeister-Wagner-Straße 1

Alle Satzungen, Verordnungen und Richtlinien

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Umfeld Thomas-Müntzer-Straße

08.06.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) werden für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Umfeld Thomas-Müntzer-Straße folgende Abschnitte gebildet:

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme ”Wohngebiet Rochlitzer Straße /MAR 413”, 1. BA Schwarzburger Straße TbA-Objekt-Nr.: 66-0506 Grundhafter Ausbau Sonneberger Straße/Bergener Straße

04.05.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) werden für die Baumaßnahme ”Wohngebiet Rochlitzer Straße / MAR 413”, 1. BA Schwarzburger Straße folgende Abschnitte gebildet

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Hauptsammler 1 Erfurt, 11. BA, 3. TO-Ortslage Bindersleben- “Große Schenkgasse”, TBA-Objekt-Nr.: 66-0197-90 (3)

20.10.2000 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Anschaffung, Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und als Gegenleistung für die durch die Erschließung erwachsenden besonderen Vorteile einen Ausbaubeitrag. Für selbstständig benutzbare Abschnitte einer öffentlichen Einrichtung kann der Aufwand getrennt ermittelt und abgerechnet werden (Abschnittsbildung). Dies erfolgte mit vorliegender Regelung.

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Komplexobjekt Regierungsstraße TbA-Objekt-Nr. 66-0109

29.10.1999 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Anschaffung, Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und als Gegenleistung für die durch die Erschließung erwachsenden besonderen Vorteile einen Ausbaubeitrag. Für selbstständig benutzbare Abschnitte einer öffentlichen Einrichtung kann der Aufwand getrennt ermittelt und abgerechnet werden (Abschnittsbildung). Dies erfolgte mit vorliegender Regelung.

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Hauptsammler 20 Erfurt, 7. BA, ON Möbisburg, TO Straßenbau Hauptstraße Obj.-Nr.-TbA: 66-0196-94

07.05.1999 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Anschaffung, Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und als Gegenleistung für die durch die Erschließung erwachsenden besonderen Vorteile einen Ausbaubeitrag. Für selbstständig benutzbare Abschnitte einer öffentlichen Einrichtung kann der Aufwand getrennt ermittelt und abgerechnet werden (Abschnittsbildung). Dies erfolgte mit vorliegender Regelung.


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