Satzung: 01.10.2021 00:00
Kategorie: Stadtrecht
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)
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Satzung: 31.07.2015 00:00
aktualisiert: 06.09.2021 15:07
Kategorie: Musikschule, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Für die Leistungen der Musikschule erhebt die Landeshauptstadt Erfurt Gebühren nach dieser Satzungen. In der Musikschule werden u. a. Gebühren erhoben für die Aufnahme, den Unterricht und die Nutzung der Instrumente.
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Satzung: 31.07.2015 00:00
aktualisiert: 06.09.2021 15:04
Kategorie: Musikschule, Kultur, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt betreibt als öffentlich-rechtliche Bildungseinrichtung für ihre Einwohner die Musikschule. Diese Satzung regelt die Aufgaben der Musikschule, das Benutzungsverhältnis und Bedingungen der Anmeldung, des Unterrichts und der Prüfungen.
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Satzung: 08.11.2011 00:00
aktualisiert: 08.07.2021 14:55
Kategorie: Bibliothek, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt betreibt die Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt mit einer Hauptbibliothek und deren Zweigbibliotheken als öffentlich-rechtliche Einrichtung. Diese Satzung regelt die Benutzung dieser Bibliotheken.
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Satzung: 24.08.2013 00:00
aktualisiert: 08.07.2021 14:48
Kategorie: Bibliothek, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Die Satzung regelt die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Benutzung der Stadt- und Regionalbibliothek und die Möglichkeiten der Ermäßigung der Gebühren.
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Satzung: 31.07.2015 00:00
aktualisiert: 23.06.2021 10:42
Kategorie: Kultur, Grundlagen, Theater Erfurt
Das Theater Erfurt wird als sogenanntes Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplanes der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb). Die Angelegenheiten des Eigenbetriebes werden nach der Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für das Theater Erfurt geregelt.
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Satzung: 17.05.1999 00:00
aktualisiert: 11.05.2021 10:51
Kategorie: Schulen, Familie, Jugend, Kinder, Ausschüsse, Grundlagen
Zur Erfüllung der Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG - SGB VIII) hat die Landeshauptstadt Erfurt das Jugendamt Erfurt errichtet. Das Jugendamt besteht aus dem Jugendhilfeausschuss und der Verwaltung des Jugendamtes. Diese Satzung regelt die Aufgabenverteilgung zwischen dem Jugendhilfeausschuss und der Verwaltung des Jugendamtes, die Zusammensetzung, die Amtszeit und Grundlegendes über die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses.
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Satzung: 26.02.2021 00:00
Kategorie: Ehrenamt, Feuerwehr, Stadtrecht
Die Satzung über die Aufwandsentschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt dient der Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Wahrnehmung der Funktion des Ehrenamtes.
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Satzung: 19.03.2004 00:00
aktualisiert: 23.02.2021 11:42
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Verkehr
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Anschaffung, Herstellung, Erweiterung, Verbesserung (ohne laufende Unterhaltung und Instandsetzung) und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (öffentliche Einrichtungen) und als Gegenleistung für die den Beitragspflichtigen der erschlossenen Grundstücke erwachsenden besonderen Vorteile einen Ausbaubeitrag nach Maßgabe dieser Satzung.
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Satzung: 22.08.2020 00:00
aktualisiert: 05.01.2021 14:25
Kategorie: Politik, Jugend, Kinder, Stadtrecht
Mit Hilfe der Satzung soll es möglich sein, Schülerinnen und Schüler der Schulen der Landeshauptstadt Erfurt sowie deren Personensorgeberechtigte zu befragen. Mit den Befragungen soll ein wirklichkeitsgetreues Bild über die Bildungslandschaft und schulische Situation gewonnen werden. Die Ergebnisse hieraus sollen in die entsprechenden Planungen mit einfließen.
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.