Satzung: 28.09.2002 00:00
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Verkehr
Mit dem Beschluss des Bau- und Verkehrsausschusses BuV 028/02 wurde auf Grundlage der Satzung über die Erhebung der Straßenausbaubeiträge (SAB) für die o. g. Baumaßnahme ein Abschnitt zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen gebildet.
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Satzung: 08.01.2002 00:00
Kategorie: Finanzen, Stadtplanung, Stadtrecht
Auf Grundlage der Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur Gewährung von Zuschüssen der Städtebauförderung im Rahmen eines kleinteiligen kommunalen Förderprogramms für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den innerstädtischen Sanierungsgebieten gewährt die Landeshauptstadt Erfurt zur Umsetzung der vielschichtigen Maßnahmen in den Sanierungsgebieten im gewissen Umfang Zuschüsse.
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Satzung: 01.01.2002 00:00
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Grundlagen, Verkehr
Eine bürgerlich-rechtliche (privatrechtlichen) Nutzung von Gemeindestraßen und der in der Baulast der Landeshauptstadt Erfurt stehenden Ortsdurchfahrten von Bundesfern-, Landes- und Kreisstraßen bedarf eines schriftlichen Vertrages. Hierzu sind entsprechende Entgelte nach dieser Regelung zu entrichten.
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Satzung: 22.10.2001 00:00
Kategorie: Bildung, Soziales, Grundlagen
Diese Satzung regelt die Benutzung der Wohnheime der Förderschulen für Körperbehinderte und für Schwerhörige/ Gehörlose in Erfurt, des Internates des Spezialschulteils am Albert-Schweitzer-Gymnasiums sowie der Internate für Auszubildende in der Landeshauptstadt Erfurt. Die Wohnheime werden als öffentliche Einrichtungen der Landeshauptstadt Erfurt betrieben.
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Satzung: 08.10.2001 00:00
Kategorie: Bau, Stadtplanung, Stadtrecht
Durch diese Satzung werden einzelne Außenbereichsflächen im Gebiet Gispersleben-Viti in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbezogen.
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Satzung: 08.06.2001 00:00
Kategorie: Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Abfall
Die Landeshauptstadt Erfurt erfüllt die Pflicht des Beseitigens aller im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt anfallenden Tierkörper.
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Satzung: 29.05.2001 00:00
Kategorie: Bau, Stadtplanung, Stadtrecht
Durch diese Satzung werden einzelne Außenbereichsflächen im Gebiet des Ortsteils Vieselbach in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbezogen.
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Satzung: 15.05.2001 00:00
Kategorie: Bau, Stadtplanung, Stadtrecht
Die Satzung der Stadt Erfurt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes SA ALT 489 "Bahnhofsquartier Erfurt", bestimmt die Festlegung als Sanierungsgebiet, um städtebaulich Sanierungsmaßnahmen zur Behebung städtebaulicher Missstände durchführen zu können.
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Satzung: 23.04.2001 00:00
Kategorie: Schulen, Vereine, Sport, Stadtrecht, Erfurter Sportbetrieb
Die Satzung regelt die Benutzung der im Eigentum oder der Verfügungsbefugnis der Landeshauptstadt Erfurt befindlichen Sportanlagen. Sportanlagen sind Sportplätze, Sporthallen und Sondersportanlagen, die Übungs- und Wettkampfmöglichkeiten für Spezialsportarten bieten, wie z. B. für Eis-, Reit- oder Bahnradsport.
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Satzung: 02.02.2001 00:00
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen werden für Baumaßnahmen werden für die Baumaßnahme "Wasserweg" einzeln abrechenbare Abschnitte gebildet.
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.