Satzung: 13.10.2018 10:25
aktualisiert: 28.11.2018 10:34
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Grundlagen
Für vereinbarte Leistungen der Landeshauptstadt Erfurt in fiskalischer Art sind Preise zuzüglich Auslagen auf Grund der Regelung zu erheben.
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Satzung: 17.11.2018 00:00
aktualisiert: 28.11.2018 10:32
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Grundlagen
Für öffentliche Leistungen, die auf Veranlassung oder überwiegend im Interesse Einzelner vorzunehmen sind, werden aufgrund dieser Verwaltungskostensatzung Verwaltungsgebühren erhoben.
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Satzung: 19.08.2017 00:00
aktualisiert: 10.10.2017 14:45
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Soziales, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die vorübergehende Unterbringung obdachloser Personen in öffentlich - rechtlichen Unterkünften Benutzungsgebühren. Gebührenpflichtig sind diejenigen Personen, die eine Unterkunft für Obdachlose nutzen (Nutzer).
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Satzung: 18.02.2017 00:00
aktualisiert: 16.03.2017 08:39
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Feuerwehr, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau Gebühren nach dieser Gebührensatzung.
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Satzung: 24.08.2005 10:41
aktualisiert: 02.02.2017 10:52
Kategorie: Wissenschaft, Gebühren und Entgelte, Stadtarchiv, Grundlagen
Für die Benutzung und die Beanspruchung von Leistungen des Stadtarchivs sind Gebühren und Auslagen nach der Gebührensatzung des Stadtarchivs Erfurt zu erheben.
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Satzung: 12.12.2015 00:00
aktualisiert: 13.01.2016 10:20
Kategorie: Schulen, Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Grundlagen
Für die Benutzung der Horte an Grundschulen der Landeshauptstadt Erfurt (Schulhorte) werden Benutzungsgebühren erhoben. Diese Satzung regelt die Ermittlung der Gebührenhöhe, die Möglichkeiten der Ermäßigung der Gebühren bzw. Befreiung von den Gebühren.
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Satzung: 01.08.2015 00:00
aktualisiert: 13.01.2016 10:19
Kategorie: Schulen, Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Grundlagen
Die Horte an den Grundschulen (Schulhorte) der Landeshauptstadt Erfurt werden als öffentliche Einrichtung betrieben. Die Satzung regelt die Öffnungszeiten, das An-, Ab- und Ummeldeverfahren und die personenbezogenen Daten, die von den Kindern und Eltern, deren Kinder den Schulhort besuchen, erfasst werden dürfen.
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Satzung: 01.08.2015 00:00
aktualisiert: 19.08.2015 12:39
Kategorie: Immobilien, Schulen, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Diese Tarifordnung regelt die Entgelte für die Benutzung der Internate für Auszubildende sowie für das Internat des Spezialschulteiles am Albert-Schweitzer-Gymnasium in der Landeshauptstadt Erfurt.
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Satzung: 29.01.2015 10:18
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Stadtrat, Stadtrecht
Die Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaSEF) wurde aufgehoben.
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Satzung: 19.01.2015 10:44
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Stadtrecht
Die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt und Kindertagespflege (KitaBenSEF) wurde am 05.11.2014 vom Stadtrat beschlossen.
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.