Satzungen

Übersicht

Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)

01.01.2018 00:00

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt hat in seiner Sitzung am 20.12.2017 die Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten sowie die Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege beschlossen.

Satzung über die Durchführung von Wanderungsmotivbefragungen

23.08.2023 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt führt die Erhebung von Gründen zur Wanderung (Zu- oder Wegzug) der Bürger über die Stadtgrenzen durch. Zweck der Erhebungen ist es, regelmäßig ein aktuelles und wirklichkeitsgetreues Bild über die Gründe des Fort- oder Zuzuges der Erfurter Bevölkerung, als Grundlage der städtischen Planungen und Maßnahmen, insbesondere für die Stadtentwicklungsplanung zu gewinnen.

Haushaltssatzung 2022/2023 und Haushaltsplan 2022/2023

01.01.2022 00:00

Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)

Geschäftsordnung für die Ortsteilräte

05.06.2009 00:00

Die Geschäftsordnung für die Ortsteilräte regelt wesentliche Fragen zum Geschäftsgang der Ortsteilräte (z. B. Form und Frist der Einladung zu Sitzungen, Anträge zur Tagesordnung der Sitzung der Ortsteilräte und die Mindestinhalte der Niederschrift)

Satzung des Ehrenamtsbeirates der Landeshauptstadt Erfurt

26.09.2015 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt hat einen Ehrenamtsbeirat gebildet. Die Satzung des Ehrenamtsbeirates der Landeshauptstadt Erfurt regelt die Zusammensetzung und die Aufgaben dieses Beirates.

Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2021

01.10.2021 00:00

Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)

Gebührensatzung der Musikschule Erfurt (GebMusikschSEF)

31.07.2015 00:00

Für die Leistungen der Musikschule erhebt die Landeshauptstadt Erfurt Gebühren nach dieser Satzungen. In der Musikschule werden u. a. Gebühren erhoben für die Aufnahme, den Unterricht und die Nutzung der Instrumente.

Benutzungssatzung der Musikschule Erfurt (BenMusikschSEF)

31.07.2015 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt betreibt als öffentlich-rechtliche Bildungseinrichtung für ihre Einwohner die Musikschule. Diese Satzung regelt die Aufgaben der Musikschule, das Benutzungsverhältnis und Bedingungen der Anmeldung, des Unterrichts und der Prüfungen.


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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.

Bürgerservicebüro Bürgermeister-Wagner-Straße 1