Satzung: 01.08.2015 00:00
aktualisiert: 20.12.2024 11:14
Kategorie: Immobilien, Schulen, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Diese Tarifordnung regelt die Entgelte für die Benutzung der Internate für Auszubildende sowie für das Internat des Spezialschulteiles am Albert-Schweitzer-Gymnasium in der Landeshauptstadt Erfurt.
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Satzung: 05.06.2009 00:00
aktualisiert: 09.02.2023 08:08
Kategorie: Ausschreibungen, Politik, Stadtrat, Grundlagen
Die Geschäftsordnung für die Ortsteilräte regelt wesentliche Fragen zum Geschäftsgang der Ortsteilräte (z. B. Form und Frist der Einladung zu Sitzungen, Anträge zur Tagesordnung der Sitzung der Ortsteilräte und die Mindestinhalte der Niederschrift)
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Satzung: 01.07.2016 00:00
aktualisiert: 16.09.2022 12:27
Kategorie: Immobilien, Bau
Für die zeitweiligen Überlassung der Räume in den Bürgerhäusern werden Entgelte (Miete) im Rahmen der Betreiber- und Nutzungsordnung erhoben. Die Miethöhe ist in der Anlage festgelegt.
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Satzung: 11.03.2011 00:00
Kategorie: Immobilien, Haushalt, Grundlagen, Verwaltung, Kommunale Unternehmen, Eigenbetriebe
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer).
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Satzung: 02.07.2004 00:00
Kategorie: Ausschreibungen, Finanzen, Stadtrat, Stadtrecht, Verwaltung
Die Rechnungsprüfungsordnung besagt, dass die Landeshauptstadt Erfurt ein Rechnungsprüfungsamt unterhält und welche Aufgaben es besitzt.
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Satzung: 03.06.1992 00:00
Kategorie: Immobilien, Bau, Stadtplanung, Stadtrecht
Zur planerischen Vorbereitung von städtebaulichen Maßnahmen im Gebiet "Stadtteilzentrum Melchendorf" und zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung innerhalb des Gebiets steht der Stadt ein besonderes Vorkaufsrecht an bebauten und unbebauten Grundstücken zu. Dies zu sichern ist Grundlage dieser Satzung.
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.