Satzung: 01.01.2016 00:00
aktualisiert: 06.08.2024 15:52
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Ordnungsbehördliche Regelungen, Abfall, Kommunale Unternehmen, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Sie führt die Entsorgung in ihrem Gebiet auf der Grundlage des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschaftsgesetz und nach Maßgabe dieser Satzung als öffentliche Einrichtung durch. Im Rahmen der ihr obliegenden Aufgaben fördert sie die nachhaltige Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes.
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Satzung: 20.04.2009 00:00
aktualisiert: 06.03.2024 08:26
Kategorie: Ehrenamt, Feuerwehr, Stadtrecht
Die Freiwillige Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt ist als öffentliche Feuerwehr eine städtische Einrichtung. Die Freiwillige Feuerwehr Erfurt besteht aus den Ortsfeuerwehren (Feuerwehreinheiten) der Landeshauptstadt Erfurt.
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Satzung: 01.01.2016 00:00
aktualisiert: 08.01.2024 09:36
Kategorie: Bürger, Finanzen, Sicherheit und Ordnung, Grundlagen, Umwelt, Verwaltung, Verkehr, Kommunale Unternehmen, Stadtwerke Erfurt
Die in der geschlossenen Ortslage der Landeshauptstadt Erfurt gelegenen öffentlichen Straßen oder Straßenteile sind zu reinigen. Die Satzung regelt die Reinigungspflicht und die Übertragung von Teilen der Pflicht auf Eigentümer bzw. Besitzer der anliegenden Grundstücke.
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Satzung: 02.07.2010 00:00
aktualisiert: 18.10.2023 15:55
Kategorie: Bau, Ehrenamt, Vereine, Gebühren und Entgelte, Kultur, Marketing, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Tourismus, Verkehr, Wirtschaft
Für erlaubnisbedürftige Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt werden Gebühren nach Maßgabe des Gebührenverzeichnisses erhoben. Sondernutzungsgebühren werden auch dann erhoben, wenn eine erlaubnispflichtige Sondernutzung ohne förmliche Erlaubnis ausgeübt wird.
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Satzung: 01.01.2019 00:00
aktualisiert: 21.02.2022 15:47
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Umwelt, Abfall, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abfallentsorgung und für die Nutzung der dafür erforderlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren auf Grund der Abfallgebührensatzung.
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Satzung: 20.08.1996 00:00
aktualisiert: 06.09.2021 16:14
Kategorie: Bau, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Verkehr
Diese Satzung regelt die Sondernutzungen auf und an allen Gemeindestraßen der Landeshauptstadt Erfurt innerhalb und außerhalb der geschlossenen Ortslage, außerdem auf und an den Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Gebühren für die Sondernutzung werden auf der Grundlage der Sondernutzungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Erfurt erhoben.
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Satzung: 26.02.2021 00:00
Kategorie: Ehrenamt, Feuerwehr, Stadtrecht
Die Satzung über die Aufwandsentschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt dient der Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Wahrnehmung der Funktion des Ehrenamtes.
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Satzung: 19.03.2004 00:00
aktualisiert: 23.02.2021 11:42
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Verkehr
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Anschaffung, Herstellung, Erweiterung, Verbesserung (ohne laufende Unterhaltung und Instandsetzung) und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (öffentliche Einrichtungen) und als Gegenleistung für die den Beitragspflichtigen der erschlossenen Grundstücke erwachsenden besonderen Vorteile einen Ausbaubeitrag nach Maßgabe dieser Satzung.
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Satzung: 18.02.2017 00:00
aktualisiert: 16.03.2017 08:39
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Feuerwehr, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau Gebühren nach dieser Gebührensatzung.
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Satzung: 01.07.2016 00:00
aktualisiert: 15.07.2016 11:27
Kategorie: Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Wirtschaft
Der örtlichen Vergnügungssteuer unterliegen bestimmte in der Landeshauptstadt Erfurt veranstaltete Vergnügungen. Die speziellen Regelungen sind der Satzung zu entnehmen.
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.