Im März 2017 hat der Erfurter Stadtrat eine erste Vorhabenliste „Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur“ beschlossen (Amtsblatt vom 31.03.2017). Diese ist ein wichtiger Meilenstein auf den Weg zu einer transparenten und frühzeitigen Information der Bürgerinnen und Bürger über anstehende Planungen, Projekte und Entscheidungen.
Das Dezernat Wirtschaft und Umwelt, Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement, lädt Erfurter und Erfurterinnen herzlich zur Zukunftswerkstatt zur Bürgerbeteiligungskultur am Samstag, dem 7. November 2015, 12 bis 16 Uhr in die Aula des Albert-Schweitzer-Gymnasiums, Vilniuser Straße 19, 99089 Erfurt, ein. Erreichbar ist der Veranstaltungsort mit den Straßenbahnlinien 1 oder 6 (Haltestelle Vilniuser Straße). Die Landeshauptstädter sind aufgerufen, rege mitzudiskutieren.
Am vergangenen Mittwoch fand die letzte Ortsteilveranstaltung, diesmal in der Integrierten Gesamtschule im Stadtteil Johannesvorstadt, zum Thema Bürgerbeteiligungshaushalt statt.
Das bisschen Haushalt macht sich von allein? Diese Frage stellte sich am vergangenen Freitag vielen Bürgern, die am Nachmittag über den Anger liefen. Dort fesselte zunächst das Duo „Die Traumtänzer“ und das Improvisationstheater „Improsant“ die Vorbeilaufenden. Dies alles fand vor dem Hintergrund des diesjährigen Bürgerbeteiligungshaushalts der Stadt Erfurt statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger Erfurts sind eingeladen, sich am Freitag, dem 24. Oktober, ab 14 Uhr auf dem Anger zum Thema Bürgerhaushalt zu informieren bzw. konkrete Ideen und Wünsche zu Geh- und Radwegen sowie Schulen und Schulhöfen und künftiger Bürgerbeteiligung zu äußern.
Im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens für den Erfurter Stadthaushalt 2015 fand am vergangenen Montag die nunmehr 7. Ortsteilveranstaltung statt. Im Bürgerhaus Alach fanden sich neben engagierten Bürgern auch Mitglieder des Ortsteilrates sowie der Ortsteilbürgermeister zu einer regen Diskussion zusammen.
Gestern fand im Bürgerzentrum am Moskauer Platz die sechste Bürgerversammlung zum diesjährigen Bürgerhaushalt statt. Auch Bürger der umliegenden eingemeindeten Ortschaften kamen, um die verschiedenen Themen zu diskutieren.
Gestern fand in der Regelschule Stotternheim die 4. Ortsteilveranstaltung zum Bürgerbeteiligungshaushalt statt. Die anwesenden Ortsteilräte aus Stotternheim und Gispersleben sowie die Ortsteilbürgermeister sprachen sich positiv zur Durchführung der Bürgerversammlungen in den Ortsteilen aus.
Im Rahmen der dritten Ortsteilveranstaltung zum Bürgerbeteiligungshaushalt in der Fachhochschule Erfurt wurde gestern heftig zu Einsparpotenzialen in der Stadt, wie beispielsweise den Flughafen und möglichen Investitionen diskutiert. Dadurch könnten Reparaturleistungen oder neu gebaute Geh- und Radwege finanziert werden, so die Meinung der anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Gestern fand in Möbisburg-Rhoda die erste Ortsteilveranstaltung zum Bürgerbeteiligungshaushalt 2015 statt. Viele engagierte Bürger waren gekommen, um sich zu informieren und ihre Ideen einzubringen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 30. September im Haus Dacheröden zusammen und diskutierten bis in den späten Abend die aktuelle Situation der Erfurter Schulen und Schulhöfe bzw. Geh- und Radwege sowie verschiedene Beteiligungsformen zum Bürgerhaushalt.
„Das bisschen Haushalt macht sich von allein!“ Seit einigen Tagen sind im Erfurter Stadtbild immer wieder Sprüche wie diese auf Postkarten und Plakaten zu sehen. Den Hintergrund dieser Kampagne bildet der Bürgerbeteiligungshaushalt für das Jahr 2015.
Im 6. Bürgerbeteiligungshaushalt 2014, dessen Ergebnisse in die Aufstellung des Haushaltes einfließen, werden die Erfurterinnen und Erfurter um ihre Ideen gebeten. Im Ratssitzungssaal legen am 15. Januar die Finanzbeigeordnete Karola Pablich und die Wirtschaftsbeigeordnete Kathrin Hoyer die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes dar.
Aufgrund der starken Verzögerung bei der Haushaltsaufstellung 2013 ist der Zeitraum, in dem eine Bürgerbeteiligung möglich ist, sehr knapp bemessen. Zugleich bedeutet dies, dass sich die Erarbeitung und die Beratungen zum Haushalt 2014 unmittelbar anschließen. Deshalb wird das Online Forum nun durchgängig geöffnet bleiben.
Vom 4. September bis zum 11. Oktober 2009 findet die öffentliche Konsultations-Phase im dritten Erfurter Bürgerbeteiligungshaushalt statt. Mit dem Pilotprojekt eines Online-Forums unter www.erfurt.de und in diesem Jahr vier Informationsveranstaltungen im Stadtgebiet wurde das Beteiligungsangebot erneut erweitert. Ziele des Bürgerbeteiligungshaushaltes in Erfurt sind die Transparenz des städtischen Haushaltes und seiner Prozesse, die Stärkung des Dialoges zwischen den Bürgern, den Parteien und der Verwaltung und die Einbringung der Bürgeranregungen in die Haushaltsberatungen.
