Stadtrecht

Allgemeines

Eine Kommune der Größe von Erfurt funktioniert nur über ein ausgeklügeltes System von Verordnungen, Satzungen und anderen Regularien. Unter den Rubriken Satzungen, Verordnungen und Richtlinien erhalten Sie Zugang zu einer umfänglichen Sammlung der entsprechenden Dokumente.

Die aufgeführten Dokumente der Stadtrechtssammlung sind als PDF-Datei mit PDF-Readern abrufbar. Weitere Informationen und Einstellungen zum Betrachten von PDF-Dokumenten in Webbrowsern sind unter PDF-Dokumente und PDF-Betrachter zusammengestellt.

Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.

Alle Satzungen, Verordnungen und Richtlinien

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Baumaßnahme HS 1 - Ortslage Schmira, Bachstraße

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994) zuletzt geändert durch die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 23.07.1999) werden für die Baumaßnahme HS 1, Ortslage Schmira, Bachstraße zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet:

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Möbisburg

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994) zuletzt geändert durch die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 23.07.1999) werden für die Baumaßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Möbisburg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet (siehe beiliegende 4 Übersichtsskizzen):

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Wurzener Weg/Annaberger Weg - TBA-Obj.-Nr.: 66-0420-98

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Baumaßnahme Wurzener Weg/Annaberger Weg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet:

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Klingenthaler Weg - TBA-Obj.-Nr.: 66-0623

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Baumaßnahme Klingenthaler Weg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet:

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Schillerstraße

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt i. d. F. der Neubekanntmachung vom 16.07.1999 wird für die Baumaßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Schillerstraße zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet (siehe beiliegenden Lageplan):

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Friedrich-Ebert-Straße

28.12.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994) zuletzt geändert durch die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 23.07.1999) werden für die Baumaßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Friedrich-Ebert-Straße zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet (siehe beiliegende Übersichtsskizze):

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Baumaßnahme ”Zentralstraße”/ ”Zur Sandecke” HS 20 6. BA Ortsnetz Bischleben und der öffentlichen Verkehrsanlagen Adolf-Herzer-Straße/ Backhausstraße/ Sandec

13.07.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 i. d. F. der Neubekanntmachung vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06. August 1999) werden innerhalb der Baumaßnahmen HS 20 2. BA und HS 20 6. BA für die Verkehrsanlage Zur Sandecke zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet:

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Baumaßnahme 1. BA Weimarische Straße / B7

13.07.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 16. Juli 1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) werden für die Baumaßnahme 1. BA Weimarische Straße/ B7 zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet:

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Baumaßnahme HS 20, Lindenplatz und In der Linde in Erfurt Bischleben

13.07.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträge (SAB) der Stadt Erfurt i. d. F. der Neubekanntmachung vom 16. Juli 1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) werden für die Baumaßnahme HS 20 In der Linde/ Lindenplatz in Erfurt Bischleben zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgende Abschnitte gebildet:

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Baumaßnahme Lindenstraße in Mittelhausen

12.07.2001 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt i. d. F. der Neubekanntmachung vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Baumaßnahme Lindenstraße in Mittelhausen zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet (siehe beiliegenden Lageplan - Anlage 2): Abschnitt Lindenstraße Nr. 1

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