Das Thüringer Oberverwaltungsgericht verhandelte gestern über den § 8a der Erfurter Stadtordnung (Alkoholverzehr in der Öffentlichkeit). Es entschied, dass die Regelung teilweise rechtswidrig sei (siehe hierzu Medieninformation des ThOVG vom 21.06.2012 www.thovg.thuerigen.de). Konkret betroffen ist § 8a Abs. 2 der Stadtordnung welcher lautet:
Am 1. September 2011 trat das "Thüringer Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren" in Kraft.
Anhebung des Hebesatzes der Gewerbesteuer zum 01.01.2012
Das Verwaltungsgericht Weimar verhandelte heute über den §8a der Stadtordnung der Stadt Erfurt. Im Rahmen des Normenkontrollverfahrens legte das Gericht fest, dass eine Entscheidung zur "Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Erfurt (Stadtordnung)" vom 16. Mai 2003, zuletzt geändert am 26.06.2008, am 15. Dezember 2011 um 10:05 Uhr verkündet wird.
1500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Erfurt haben auf Unterschriftenlisten ihre Unterstützung zur gemeinsamen Erklärung des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, des Personalratsvorsitzenden Frank Wenzel sowie des Verdi-Sekretärs Jürgen Schön zum Kommunalen Finanzausgleich 2012 signalisiert.
Trotz zunehmender Proteste der Thüringer Kommunen und der kommunalen Spitzenverbände hält Finanzminister Dr. Voß an seinen "Sparplänen" zu Lasten der Kommunen fest.
Die Mitarbeiter des Erfurter Jugendamtes gestalten den ersten Ferientag in den Herbstferien (17. Oktober) für zehn ihrer Amtsmündel und Amtspfleglinge in besonderer Weise.
Formen, Farben, Vielfalt – Es lebe der Friedhof. Unter diesem bundesweiten Motto steht der diesjährige "Tag des Friedhofs", an dem sich vom 16. bis 18. September wieder die Türen des Erfurter Hauptfriedhofs zu abwechslungsreichen Veranstaltungen, Führungen und Ausstellungen öffnen.
Seit dem 1. Juli 2011 ist das Standesamt Erfurt an das zentrale elektronische Personenstands- und Sicherungsregister (ePR) beim Thüringer Landesrechenzentrum angeschlossen.
Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Dieter Bauhaus, Vorstand der Sparkasse Mittelthüringen, übergeben am 4. Juni im Rathausfestsaal gemeinsam die Spendenschecks 2011 an Vereine der Erfurter Ortsteile.
Im Übergang zum Studium bietet sich letztmalig die Chance, den 6-monatigen Zivildienst inklusive eines guten Solds abzuleisten. Die Stadt Erfurt sucht ab sofort Zivildienstleistende, die im Bereich des Umweltschutzes das Umwelt- und Naturschutzamt unterstützen wollen.
Aufgrund der aktuellen Wetterlage konnten heute Vormittag alle Schulturnhallen wieder freigegeben werden.
Im Rahmen der "Woche der Sonne" haben die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt seit gestern die Möglichkeit, sich über die Energieversorgung aus Sonnenenergie zu informieren.
Der Tradition der Vorjahre folgend, wird sich auch in diesem Jahr das Amt für Soziales und Gesundheit zur Thüringen Ausstellung auf der Messe Erfurt mit einem eigenem Stand präsentieren.
Die Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (Stift) errichtet in unmittelbarer Nachbarschaft des Kinder-Medien-Zentrums Erfurt einen Erweiterungsneubau. Heute konnte Dr. Sven Günther, Geschäftsführer der Stift, die Baugenehmigung vom Beigeordneten für Bau und Verkehr, Ingo Mlejnek entgegen nehmen.
Nach § 31 Abs. 3 des Thüringer Meldegesetzes (ThürMeldeG) i. V. mit § 31 Thüringer Meldeverordnung (ThürMeldeVO) dürfen einfache Auskünfte aus dem Melderegister an Private auch mittels automatisierten Abrufs über das Internet erteilt werden.
Aufgrund zunehmender Versiegelung potentieller Versickerungsflächen und der Zunahme extremer Wetterereignisse macht sich eine bauliche Verbesserung des Durchlasses Krautländerstraße – Stotternheimer Chaussee als Hochwasserschutzmaßnahme erforderlich.
Die Siedlergemeinschaft Ringelberg e. V. und die Kulturdirektion/Kunstförderung/Soziokultur laden die Bewohner des alten und des neuen Ringelberges ein zum diesjährigen Ringelbergfest in den Wurzener Weg am Samstag, dem 13. Juni 2009 ab 14:00 Uhr.
Am 30. Juni 2009 endet die Amtszeit der ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadtverwaltung Erfurt, Herrn Karl-Heinz Kindervater, Beigeordneter für Kultur, sowie Frau Cornelia Nitzpon, Beigeordnete für Sport. "Wir haben uns entschieden, zukünftig keine ehrenamtlichen Beigeordneten mit eigenen Geschäftsbereichen mehr einzusetzen. Die Erfahrungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass das Arbeitspensum – zusätzlich zum eigenen Beruf! – kaum zu schaffen ist", begründet Oberbürgermeister Andreas Bausewein seine Entscheidung.
Aufgrund dringend notwendiger elektro- und klimatechnischer Umbauarbeiten in den Rechnerräumen der Stadtverwaltung Erfurt ist in der Zeit von Samstag, 25. April, 12:00 Uhr bis Sonntag, 26. April 2009, 15:00 Uhr ein Zugriff auf die Internetpräsentationen der Landeshauptstadt:www.erfurt.de, stadtplan.erfurt.de, alte-synagoge.erfurt.de, bauhaus.erfurt.de, bibliothek.erfurt.de und weitere betroffene Websites nicht möglich.