Satzung: 19.08.2017 00:00
aktualisiert: 10.10.2017 14:45
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Soziales, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die vorübergehende Unterbringung obdachloser Personen in öffentlich - rechtlichen Unterkünften Benutzungsgebühren. Gebührenpflichtig sind diejenigen Personen, die eine Unterkunft für Obdachlose nutzen (Nutzer).
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Satzung: 18.02.2017 00:00
aktualisiert: 16.03.2017 08:39
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Feuerwehr, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau Gebühren nach dieser Gebührensatzung.
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Satzung: 24.08.2005 10:41
aktualisiert: 02.02.2017 10:52
Kategorie: Wissenschaft, Gebühren und Entgelte, Stadtarchiv, Grundlagen
Für die Benutzung und die Beanspruchung von Leistungen des Stadtarchivs sind Gebühren und Auslagen nach der Gebührensatzung des Stadtarchivs Erfurt zu erheben.
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Satzung: 12.12.2015 00:00
aktualisiert: 13.01.2016 10:20
Kategorie: Schulen, Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Grundlagen
Für die Benutzung der Horte an Grundschulen der Landeshauptstadt Erfurt (Schulhorte) werden Benutzungsgebühren erhoben. Diese Satzung regelt die Ermittlung der Gebührenhöhe, die Möglichkeiten der Ermäßigung der Gebühren bzw. Befreiung von den Gebühren.
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Satzung: 01.08.2015 00:00
aktualisiert: 13.01.2016 10:19
Kategorie: Schulen, Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Grundlagen
Die Horte an den Grundschulen (Schulhorte) der Landeshauptstadt Erfurt werden als öffentliche Einrichtung betrieben. Die Satzung regelt die Öffnungszeiten, das An-, Ab- und Ummeldeverfahren und die personenbezogenen Daten, die von den Kindern und Eltern, deren Kinder den Schulhort besuchen, erfasst werden dürfen.
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Satzung: 29.01.2015 10:18
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Stadtrat, Stadtrecht
Die Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaSEF) wurde aufgehoben.
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Satzung: 19.01.2015 10:44
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Stadtrecht
Die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt und Kindertagespflege (KitaBenSEF) wurde am 05.11.2014 vom Stadtrat beschlossen.
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Satzung: 28.06.2013 00:00
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Abwasser, Entwässerungsbetrieb
Mit dem Inkrafttreten dieser Satzung ist die Regelung zum entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebiet im Güterverkehrszentrum Erfurt (GVZ) aufgehoben. Es gelten fortan die Regelungen der Entwässerungs- bzw. der Abwassergebührensatzung für das gesamte Stadtgebiet.
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Satzung: 12.04.2013 00:00
Kategorie: Musikschule, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Die im Eigentum bzw. Verfügungsrecht der Landeshauptstadt Erfurt befindlichen Objekte werden für die Durchführung von kulturellen, sozialen oder privaten Veranstaltungen nach Maßgabe dieser Benutzungs- und Entgeltordnung zur Verfügung gestellt.
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Satzung: 09.09.2010 10:44
aktualisiert: 22.05.2014 13:46
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Kultur, Stadtrecht, Tourismus
Für die Nutzung der kulturellen Einrichtungen der Landeshauptstadt Erfurt (Museen) werden Eintrittsgelder bzw. für kulturelle Veranstaltungen Preise nach dieser Tarifordnung erhoben. Ausgenommen von dieser Regelung ist der Besuch des Theaters Erfurt. Die Eintrittspreise hierfür bemessen sich nach einer gesonderten Preisregelung, die vom Stadtrat beschlossen wird.
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