Satzung: 08.06.2001 00:00
aktualisiert: 27.02.2020 15:12
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sport, Erfurter Sportbetrieb
Für die Benutzung städtischer Sportanlagen erhebt die Landeshauptstadt Erfurt ein Entgelt nach dieser Regelung. Die Entgeltpflicht entsteht mit dem Erhalt der Erlaubnis zur Benutzung der städtischen Sportanlage.
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Satzung: 01.01.2016 00:00
aktualisiert: 29.01.2020 11:40
Kategorie: Bürger, Finanzen, Sicherheit und Ordnung, Grundlagen, Umwelt, Verwaltung, Verkehr, Kommunale Unternehmen, Stadtwerke Erfurt
Die in der geschlossenen Ortslage der Landeshauptstadt Erfurt gelegenen öffentlichen Straßen oder Straßenteile sind zu reinigen. Die Satzung regelt die Reinigungspflicht und die Übertragung von Teilen der Pflicht auf Eigentümer bzw. Besitzer der anliegenden Grundstücke.
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Satzung: 30.10.2015 00:00
aktualisiert: 20.01.2020 11:17
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Abwasser, Entwässerungsbetrieb
Die Satzung regelt die Höhe der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserentsorgung.
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Richtlinie: 01.01.2020 00:00
aktualisiert: 13.01.2020 14:50
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Abwasser, Entwässerungsbetrieb
Die Richtlinie regelt die Gewährung von Zuschüssen der Landeshauptstadt Erfurt zur Abmilderung der finanziellen Belastung bei der Entsorgung von Abwässern aus abflusslosen Abwassersammelgruben.
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Satzung: 01.01.2019 00:00
aktualisiert: 29.04.2019 10:38
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Umwelt, Abfall, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abfallentsorgung und für die Nutzung der dafür erforderlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren auf Grund der Abfallgebührensatzung.
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Satzung: 15.06.2015 11:34
aktualisiert: 26.06.2018 16:23
Kategorie: Vereine, Sport, Stadtrecht, Erfurter Sportbetrieb
Der Erfurter Sportbetrieb (ESB) der Landeshauptstadt Erfurt wird als Unternehmen der Stadt Erfurt ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb).
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Satzung: 31.07.2015 00:00
aktualisiert: 13.06.2018 14:22
Kategorie: Kultur, Grundlagen, Theater Erfurt
Das Theater Erfurt wird als sogenanntes Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplanes der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb). Die Angelegenheiten des Eigenbetriebes werden nach der Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für das Theater Erfurt geregelt.
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Satzung: 31.07.2015 00:00
aktualisiert: 13.06.2018 14:22
Kategorie: Grundlagen, Abwasser, Entwässerungsbetrieb
Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Entwässerungsbetriebes vom 06.11.2014
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Satzung: 22.04.2016 00:00
aktualisiert: 13.06.2018 13:14
Kategorie: Grundlagen, Thüringer Zoopark
Der Thüringer Zoopark Erfurt wird als sogenanntes Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplanes der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb). Die Angelegenheiten des Eigenbetriebes werden nach der Eigenbetriebssatzung für den Thüringer Zoopark Erfurt geregelt.
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Satzung: 23.07.2016 00:00
aktualisiert: 18.05.2018 10:27
Kategorie: Kultur, Sport, Stadtrecht, Tourismus, Kommunale Unternehmen, Eigenbetriebe, Stadtwerke Erfurt
Der Eigenbetrieb Multifunktionsarena Erfurt wird als Unternehmen der Landeshauptstadt Erfurt ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplans der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen (Eigenbetrieb) geführt.
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