Satzung: 01.01.2025 00:00
aktualisiert: 12.06.2025 12:57
Kategorie: Haushalt, Grundlagen, Entwässerungsbetrieb, Erfurter Sportbetrieb, Thüringer Zoopark
Aufgrund des § 60 der Thüringer Kommunalordnung kann die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung geändert werden.
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Satzung: 08.09.2019 00:00
aktualisiert: 07.05.2025 14:14
Kategorie: Ehrenamt, Haushalt, Politik, Bürgerbeteiligung, Stadtrat, Grundlagen, Verwaltung
Die Hauptsatzung ist das grundlegende Regelwerk der Stadt.
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Satzung: 01.01.2025 00:00
Kategorie: Finanzen, Stadtrecht
Auf Grundlage dieser Satzung (Hebesatz-Satzung) werden Grundsteuern und Gewerbesteuer nach festgelegten Hebesätzen erhoben.
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Satzung: 01.01.2019 00:00
aktualisiert: 20.12.2024 11:14
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Umwelt, Abfall, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abfallentsorgung und für die Nutzung der dafür erforderlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren auf Grund der Abfallgebührensatzung.
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Satzung: 01.08.2015 00:00
aktualisiert: 20.12.2024 11:14
Kategorie: Immobilien, Schulen, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Diese Tarifordnung regelt die Entgelte für die Benutzung der Internate für Auszubildende sowie für das Internat des Spezialschulteiles am Albert-Schweitzer-Gymnasium in der Landeshauptstadt Erfurt.
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Satzung: 02.07.2010 00:00
aktualisiert: 20.12.2024 11:14
Kategorie: Bau, Ehrenamt, Vereine, Gebühren und Entgelte, Kultur, Marketing, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Tourismus, Verkehr, Wirtschaft
Für erlaubnisbedürftige Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt werden Gebühren nach Maßgabe des Gebührenverzeichnisses erhoben. Sondernutzungsgebühren werden auch dann erhoben, wenn eine erlaubnispflichtige Sondernutzung ohne förmliche Erlaubnis ausgeübt wird.
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Satzung: 17.04.2009 00:00
aktualisiert: 20.12.2024 11:13
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Umwelt
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die besondere Benutzung (Sondernutzung) der Grünanlagen im Sinne der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Landeshauptstadt Erfurt (Grünanlagensatzung) Gebühren nach Maßgabe der Grünanlagengebührensatzung.
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Satzung: 01.04.2020 11:45
aktualisiert: 13.12.2024 08:52
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Grundlagen, Umwelt
Für die Benutzung der von der Landeshauptstadt Erfurt verwalteten Friedhöfe und ihrer Einrichtungen, für die Benutzung des städtischen Krematoriums und der damit verbundenen Leistungen im Rahmen der Friedhofssatzung werden Benutzungsgebühren, Bestattungsgebühren und Verwaltungsgebühren nach Maßgabe dieser Gebührensatzung erhoben. Regelungen für die Benutzung des Friedhofs enthält die Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Erfurt.
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Satzung: 11.07.2024 00:00
aktualisiert: 09.09.2024 12:58
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Grundlagen
Für öffentliche Leistungen, die auf Veranlassung oder überwiegend im Interesse Einzelner vorzunehmen sind, werden aufgrund dieser Verwaltungskostensatzung Verwaltungsgebühren erhoben.
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Satzung: 11.07.2024 00:01
aktualisiert: 09.09.2024 12:47
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Grundlagen
Für vereinbarte Leistungen der Landeshauptstadt Erfurt in fiskalischer Art sind Preise zuzüglich Auslagen auf Grund der Regelung zu erheben.
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.