Stadt Erfurt wird OVG-Urteil zur Umweltzone akzeptieren
Die Stadt Erfurt wird die Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes (OVG) zur Umweltzone akzeptieren und nicht juristisch dagegen vorgehen.
Die Stadt Erfurt wird die Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes (OVG) zur Umweltzone akzeptieren und nicht juristisch dagegen vorgehen.
Insgesamt 30,5 Millionen Euro stellt die Kulturstiftung des Bundes aus dem Rettungsprogramm „Neustart Kultur“ für den Kultursommer 2021 bereit. Das Förderprogramm soll das kulturelle Leben wiederbeleben und es aus dem digitalen zurück in den öffentlichen Raum holen. Anfang April hatte die Kulturdirektion der Stadt Erfurt daher die Kunst- und Kulturschaffenden der Landeshauptstadt dazu aufgerufen, sich miteinander zu verbinden und ihre Programmideen einzureichen. 30 davon wurden nun in den Antrag aufgenommen, der in der vergangenen Woche an die Kulturstiftung des Bundes übermittelt wurde.
Ab Mai werden die im Februar ausgesetzten Lastschriften wieder aufgenommen.
Die Corona-Pandemie hat den Kulturbereich schwer getroffen. Um Künstlerinnen und Künstlern wieder Auftrittsmöglichkeiten und der Kultur- und Veranstaltungsbranche eine Perspektive zu eröffnen, lobt die Kulturstiftung des Bundes kurzfristig das Förderprogramm Kultursommer 2021 aus. Der Bund stellt für die Fördermaßnahme insgesamt bis zu 30,5 Millionen Euro aus dem Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ bereit. Der Kultursommer 2021 soll zu einer verantwortungsvollen kulturellen Wiederbelebung der Städte beitragen und bundesweit mehr als 100 kreisfreie Städte und Landkreise bei der Gestaltung eines neu entwickelten, vielfältigen Kulturprogramms unterstützen.
Die „Thüringer Allgemeine“ berichtet in ihrer heutigen Erfurt-Ausgabe über einen gescheiterten Fördermittelantrag für den Umbau der in die Jahre gekommenen „Kartoffelhalle“, die hauptsächlich für den Eishockey-Sport genutzt wird. Dazu gibt es aus Sicht der Stadtverwaltung Erfurt Folgendes zu ergänzen.
Die Landeshauptstadt Erfurt hat einen Anteil an der Kommunalen Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) erworben.
Das Theater Waidspeicher freut sich über einen wichtigen Schritt in die Zukunft. Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Dr. Holger Poppenhäger, Vorstandsvorsitzender des Theaters Waidspeicher e. V., haben heute einen Förderungsvertrag unterzeichnet.
Aufgrund der aktuellen Situation haben sich Jugendamt, Amt für Bildung und Stadtkasse entschieden, vorübergehend die Lastschriften für die monatlichen Gebühren und Entgelte auszusetzen.
Für Projekte in Erfurt, die sich gegen Ausgrenzung und für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit einsetzen, können für das Jahr 2021 wieder Fördermittel beantragt werden.
Bund und Länder haben eine Verbesserung des Wohngeldes zum 1. Januar 2021 vereinbart. Die Änderung des Wohngeldgesetzes für Wohngeldempfänger wird in Erfurt automatisch umgesetzt, allerdings zeitverzögert.
Die Stadtkämmerei, Abteilung Steuern, informiert über Gewerbesteuervorauszahlungsbescheide, Hundesteuer- und Zweitwohnungssteuerbescheide für das Jahr 2021.
Die Antragslage für Kulturprojekte 2021 zeigt einen großen Förderbedarf der Erfurter Kulturszene. Auch die kurzfristig nutzbare Mikroprojektförderung wurde 2020 noch umfänglich ausgeschöpft.
Was sind Denkmale und warum gibt es sie? Was ist bei Denkmalen zu beachten? Diese und andere Fragen beantwortet die neue Broschüre „Denkmalschutz Informationen“, die die Untere Denkmalschutzbehörde der Stadt Erfurt jetzt herausgegeben hat.
Freie Kitaplätze sind in der Landeshauptstadt Erfurt nach wie vor rar. Die vielen Geburten in diesem Jahr sind zum einen überaus erfreulich, spitzen aber gleichzeitig die Lage weiter zu. Um hier für eine Entspannung zu sorgen, sollen in Erfurt drei neue Kindertageseinrichtungen entstehen.
Der Kultursektor befindet sich augenblicklich in unsicheren und existenzbedrohten Zeiten. Umso wichtiger sind hier staatliche Unterstützungsmöglichkeiten, die dabei helfen können, auch nichtrentable Vorhaben zu fördern und damit die Entfaltung einer vielfältigen Kulturlandschaft zu ermöglichen.
Das Umwelt- und Naturschutzamt sowie die Abteilung Steuern der Stadtkämmerei in der Stauffenbergallee 18 sind vom 24. Dezember 2020 bis einschließlich 3. Januar 2021 geschlossen. Die Mitarbeitenden sind in diesem Zeitraum nicht erreichbar und stehen ab dem 4. Januar wieder zur Verfügung.
Die Gebühr für die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen setzt sich aus einer Grund-, einer Biotonnen- und einer Leistungsgebühr (Behältergebühr) zusammen. Derzeit wird die Grund- und die Biotonnengebühr anhand der Anzahl der Personen bemessen, die auf dem jeweiligen Grundstück mit Wohnsitz gemeldet sind. Ab 2022 soll die Grundgebühr nach der Anzahl der privaten Nutzungseinheiten auf dem Grundstück bemessen werden.
Aufgrund der weiterhin andauernden Corona-Situation erfolgt die Abwicklung des baren Zahlungsverkehrs in der Hauptkasse der Stadtverwaltung Erfurt im Erdgeschoss des Rathauses ab sofort ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung.
Ab Dienstag, dem 27. Oktober 2020, sind persönliche Vorsprachen im Verwaltungsgebäudes Stauffenbergallee 18 für das Umwelt- und Naturschutzamt sowie die Abteilung Steuern der Stadtkämmerei nur noch nach vorheriger Terminabsprache möglich.
Mit dem Wegbrechen von Einnahmen aus Honoraren, Gagen, aber auch Eintrittsgeldern infolge der Corona-Beschränkungen sind Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende und Kulturorte in besonderer Weise von der aktuellen Krise betroffen.