Pressemitteilungen der Landeshauptstadt Erfurt

Thüringer Landesverwaltungsamt genehmigt Erfurter Doppelhaushalt 2024/2025

17.05.2024 16:33

Gute Nachricht aus Weimar: Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat den Haushaltsplan der Landeshauptstadt Erfurt genehmigt. „Der Stadtrat hat lange diskutiert, das Landesverwaltungsamt schnell geprüft und genehmigt – jetzt kann es endlich losgehen", sagt Finanzdezernent Steffen Linnert. „Die Genehmigung des Haushalts ohne Auflagen und Einschränkungen ist auch eine Bestätigung der stabilen Haushaltslage und seriösen Haushaltsführung der letzten Jahre.“

Haushalt der Landeshauptstadt darf nicht weiter verzögert werden

08.03.2024 11:16

Am 6. März 2024 fand eine Sitzung des Finanzausschusses statt. Wichtigster Punkt: die abschließende Vorberatung des Haushaltsplanes für 2024 und 2025. Die Stadtverwaltung hofft nun auf eine rasche Entscheidung.

Stadtrat bewilligt Kostenübernahme für größten Karnevalsumzug in Thüringen

16.10.2023 13:43

Der Stadtrat hat in einer wegweisenden Entscheidung die Übernahme der Kosten für einen kommunalisierten Karnevalsumzug in Erfurt für das Jahr 2024 genehmigt. Die Stadtverwaltung wird somit am 11. Februar 2024 in Kooperation mit der Gemeinschaft Erfurter Carneval e.V. einen gemeinsamen Karnevalsumzug veranstalten.

OB-Appell an Stadtratsfraktionen wegen Haushalt

13.07.2021 15:00

Vor der morgigen Sitzung des Erfurter Stadtrates hat Oberbürgermeister Andreas Bausewein einen dringenden Appell an alle Stadtratsmitglieder gerichtet, die Verabschiedung des aktuellen Haushalts nicht scheitern zu lassen. „Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Stadtrates“, sagte er. Jedes Stadtratsmitglied trage eine Verantwortung. Bausewein: „Sich einfach hinzustellen und zum Vorschlag der Verwaltung nein zu sagen, damit kommt man dieser Verantwortung nicht nach.“

Gemeinsame Presseerklärung der Oberbürgermeisterin und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte in Thüringen: Kommunaler Finanzausgleich: Gutachten bestätigt deutliche Unterfinanzierung kreisfreier Städte

25.06.2021 11:00

Seit dem 25. März 2021 liegen der Landesregierung und dem Landtag ein vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales in Auftrag gegebenes Gutachten zur Überprüfung des vertikalen und horizontalen Finanzausgleichs vor. Das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut der Universität Köln (FiFo Köln) stellt darin klar und deutlich fest, dass die Finanzausstattung der Gemeinden, insbesondere der kreisfreien Städte in Thüringen, nicht dem verfassungsgemäßen Anspruch genügt und zeigt auf, dass vor allem die kreisfreien Städte im Vergleich zu den Verwaltungsebenen „Freistaat Thüringen“ und „Landkreise“ bisher am schlechtesten finanziert sind.

Probleme bei Schulsanierung in Erfurt

04.06.2021 11:00

Rund 370 Millionen Euro fehlen derzeitig für die Schulsanierung in Erfurt. In dieser Summe ist die Schaffung von Neu- und Erweiterungsbauten sowie von Ausweichstandorten noch nicht enthalten.

Schulbauprogramm hat weiterhin oberste Priorität

08.06.2020 10:18

Eine Bewirtschaftungssperre und eingeschränkte Kredite vom Land Thüringen zwingen die Stadt Erfurt, zukünftige Investitionen zu prüfen. Damit wächst auch die Sorge von Lehrern, Eltern und Schülern, ob die im Schulnetzplan vorgesehenen und dringend notwendigen Maßnahmen umgesetzt werden können.

Erfurt rechnet mit 75 Millionen Euro "Corona-Verluste"

30.04.2020 18:00

Die Landeshauptstadt Erfurt rechnet mit "erheblichen finanziellen Auswirkungen" durch die Corona-Krise. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hält 75 Millionen Euro Verlust der Stadt durch Mehrkosten und Mindereinnahmen für realistisch. Er stützt sich dabei auf eine Rechnung des Gemeinde- und Städtebundes, der die kommunalen Verluste mit 350 Euro pro Einwohner prognostiziert. Das Land Nordrhein-Westfalen geht sogar von 500 Euro/Einwohner aus.

Buga-Ausschuss macht Weg frei für Baumaßnahmen

18.02.2020 08:34

Der Buga-Ausschuss hat die Planungen für die Umgestaltung und Erneuerung des unteren und mittleren Plateaus auf dem Petersberg genehmigt.

Baubeginn der Baumaßnahme „Freiflächengestaltung Grünanlage Blumenstraße“

18.10.2019 09:54

Jetzt kann die Realisierung der Neugestaltung der Freianlage Blumenstraße nach zweijähriger intensiver Vorbereitungszeit in Angriff genommen werden. Deshalb möchte die Stadtverwaltung Erfurt, Garten- und Friedhofsamt, informieren, dass die Realisierung der Neugestaltung der Grünanlage Blumenstraße ab Ende Oktober 2019 durch die Landschaftsbaufirma Ziwo Garten- und Landschaftsbau Erfurt erfolgen wird.

Erster Spatenstich auf Gelände der "Grundschule am Schwemmbach" (GS 18)

18.09.2019 15:16

Die staatliche Grundschule 18 "Am Schwemmbach" in der Wilhelm-Leibl-Straße 1 bekommt einen zweigeschossigen Erweiterungsbau. Am Vormittag stachen Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Bürgermeisterin Anke Hofmann Domke symbolisch die Spaten in die Erde. Mit dem Neubau wird ein großes Platzproblem in dem Schulkomplex Am Schwemmbach gelöst. Fünf neue Unterrichtsräume samt vier Vorbereitungsräumen entstehen sowie ein Speiseraum mit Ausgabeküche.

Erfurter Stadtrat beschließt Doppelhaushalt 2019/2020

20.03.2019 22:00

Die Erfurter Stadtverordneten haben am Abend für den Doppelhaushalt 2019/2020 gestimmt. Es gab keine Gegenstimmen, nur acht Enthaltungen. Der städtische Doppelhaushalt umfasst für die Jahre 2019/2020 insgesamt knapp 1,8 Milliarden Euro. Er war innerhalb der letzten zwei Monate von der Stadtverwaltung Erfurt und den Fraktionen der im Stadtrat vertretenen Parteien „interfraktionell“ erarbeitet worden. Zahlreiche Änderungsanträge wurden eingearbeitet.

Förderung von kulturellen Projekten freier Träger: Deutlich gestiegenes Antragsvolumen für 2019

20.12.2018 14:13

Bis zum 30. November 2018 konnten Vereine, Initiativen, Künstlergruppen und Einzelpersonen Anträge für eine kulturelle Projektförderung im Jahr 2019 bei der Stadtverwaltung einreichen. Bei der Kulturdirektion wurden bis zum Stichtag 91 Anträge mit einem Fördervolumen in Höhe von ca. 550.000 Euro abgegeben – Anzahl und Volumen verzeichnen somit einen deutlichen Anstieg.

Die Idee, Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten, hat sich bewährt

08.11.2018 11:16

Die Bilanz kann sich sehen lassen: In Erfurt feiert der Stromspar-Check fünfjähriges Bestehen mit 2.333 besuchten Haushalten. Dank des Projektes konnten einkommensschwache Haushalte seit 2013 ihre Strom- und Wasserkosten um durchschnittlich 128 Euro pro Jahr senken.

Nachtragshaushalt für Erfurt genehmigt

12.01.2018 14:06

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 der Landeshauptstadt Erfurt wurden mit Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 11.01.2018 ohne Auflagen und Bedingungen genehmigt. Der Erfurter Stadtrat hatte diese mit DS 2040/17 am 15.11.17 beschlossen.

Stadtverwaltung legt dem Stadtrat Maßnahmenplan für den Erfurter Petersberg vor

03.11.2017 14:18

Die Stadt Erfurt beabsichtigt, das Gelände des Petersbergs aufzuwerten und hat dafür in den letzten 12 Monaten ein Maßnahmenkonzept erarbeitet. Dieses soll die Überlegungen für die Errichtung eines Landesmuseums in der Defensionskaserne mit der Einbindung der Peterskirche vervollständigen und so eine ganzheitliche Entwicklung des Petersbergs ermöglichen.


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