Stadtrecht

Allgemeines

Eine Kommune der Größe von Erfurt funktioniert nur über ein ausgeklügeltes System von Verordnungen, Satzungen und anderen Regularien. Unter den Rubriken Satzungen, Verordnungen und Richtlinien erhalten Sie Zugang zu einer umfänglichen Sammlung der entsprechenden Dokumente.

Die aufgeführten Dokumente der Stadtrechtssammlung sind als PDF-Datei mit PDF-Readern abrufbar. Weitere Informationen und Einstellungen zum Betrachten von PDF-Dokumenten in Webbrowsern sind unter PDF-Dokumente und PDF-Betrachter zusammengestellt.

Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.

Bürgerservicebüro Bürgermeister-Wagner-Straße 1

Alle Satzungen, Verordnungen und Richtlinien

Satzung des Rettungsdienstbereichsbeirates

21.08.2009 00:00

Der Bereichsbeirat berät den Aufgabenträger des bodengebundenen Rettungsdienstes, bei der Festlegung allgemeiner Grundsätze und Maßstäbe für die bedarfsgerechte und wirtschaftliche Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes sowie bei allen sonstigen zentralen Angelegenheiten des Rettungsdienstes.

Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr Erfurt – FwGebSEF –

27.02.2009 00:00

Alle Maßnahmen der Feuerwehr zur Abwehr von Brandgefahren, anderen Gefahren und Katastrophengefahren und die gegenseitige Hilfe vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen dieser Satzung unentgeltlich. Kostenersatz und Gebühren für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr werden nach Maßgabe der Vorschriften dieser Satzung erhoben.

Verordnung über Bestimmungen zum Offenhalten von Verkaufsstellen in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten für die Landeshauptstadt Erfurt

04.05.2007 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt ist ein Ausflugsort mit besonders starkem Fremdenverkehr. Diese Verordnung regelt die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen für den Verkauf von Reisebedarf, Devotionalien sowie Waren, die für die Stadt Erfurt kennzeichnend sind (Souvenirs).

Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Geraaue Gispersleben"

23.03.2007 00:00

In den Gemarkungen Gispersleben-Viti und Gispersleben-Kiliani werden Flächen als geschützter Landschaftsbestandteil ausgewiesen. Ziel ist es u. a. die Talaue der Gera als einen repräsentativen Landschaftsausschnitt des Naturraumes "Gera-Unstrut-Niederung" zu schützen, zu erhalten und zu entwickeln sowie die biologische Funktionsfähigkeit des Fließgewässers zu sichern und zu fördern.

Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung: "Jugendhilfezentrum Aster"

19.01.2007 11:26

Das "Jugendhilfezentrum Aster" ist eine Einrichtung der Jugendhilfe in kommunaler Trägerschaft, die Leistungen der Hilfe zur Erziehung gemäß in Form von stationärer, teilstationärer und ambulanter Hilfe erbringt. Für die Benutzung des "Jugendhilfezentrums Aster" werden privatrechtliche Entgelte erhoben.

Verordnung über die geschützten Landschaftsbestandteile "Die Heubachbüsche", "Der Queren", "Gehölze am Heubacher See" in der Gemarkung Töttelstädt

10.11.2006 00:00

In der Gemarkung Töttelstädt werden Flächen als geschützter Landschaftsbestandteil ausgewiesen. Die unter Schutz gestellten Flächen tragen die Bezeichnungen "Die Heubachbüsche", "Der Queren" und "Gehölze am Heubacher See". Ziel ist es das Biotopverbundsysteme zu erhalten und die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes sicherzustellen.

Richtlinie zur Verleihung des Titels "Erfurter Stadtgoldschmied"

27.10.2006 00:00

Die Stadt Erfurt vergibt einen Titel, der die Bezeichnung „Erfurter Stadtgoldschmied“ trägt. Er wird in Form des symbolischen Titels durch Urkunde und eines Geldbetrages (Stipendium) vergeben. Die Ausschreibung „Erfurter Stadtgoldschmied“ richtet sich an Künstlerinnen und Künstler, die sich intensiv mit dem Medium Schmuck beschäftigen. Die Einrichtung des symbolischen Amtes „Erfurter Stadtgoldschmied“ ist Ausdruck des Kulturwillens und der Absicht der Stadt Erfurt, eine Spezifik der bildenden Kunst zu fördern und den Bürgern nahe zu bringen.


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