Verordnung: 12.11.2016 00:00
Kategorie: Ordnungsbehördliche Regelungen, Umwelt
Durch die neu erlassenen Katzenschutzverordnung gilt ab 2. Januar 2017 eine Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen im Stadtgebiet Erfurt einschließlich aller Ortsteile. Reine Stubenkatzen sind von der Verpflichtung nicht betroffen.
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Verordnung: 11.11.2016 00:00
Kategorie: Sicherheit und Ordnung, Ordnungsbehördliche Regelungen
Die Verordnung dient der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Durch die Verordnung wird das aktive Betteln oder das Betteln mit Tieren auf Straßen und in Anlagen verboten.
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Satzung: 23.07.2016 00:00
Kategorie: Bürgerbeteiligung, Stadtrat, Stadtrecht
Die Satzung regelt die Durchführung von Bürgerbefragungen und der aleatorischen Bürgerbeteiligung. Die Erkenntnisse aus den Befragungen und der aleatorischen Bürgerbeteiligung fließen in die Arbeit der Verwaltung ein und unterstützen bei der Aufstellung von Handlungskonzepten.
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Satzung: 01.07.2016 00:00
aktualisiert: 15.07.2016 11:27
Kategorie: Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Wirtschaft
Der örtlichen Vergnügungssteuer unterliegen bestimmte in der Landeshauptstadt Erfurt veranstaltete Vergnügungen. Die speziellen Regelungen sind der Satzung zu entnehmen.
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Satzung: 12.12.2015 00:00
aktualisiert: 13.01.2016 10:20
Kategorie: Schulen, Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Grundlagen
Für die Benutzung der Horte an Grundschulen der Landeshauptstadt Erfurt (Schulhorte) werden Benutzungsgebühren erhoben. Diese Satzung regelt die Ermittlung der Gebührenhöhe, die Möglichkeiten der Ermäßigung der Gebühren bzw. Befreiung von den Gebühren.
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Satzung: 01.08.2015 00:00
aktualisiert: 13.01.2016 10:19
Kategorie: Schulen, Gebühren und Entgelte, Familie, Kinder, Grundlagen
Die Horte an den Grundschulen (Schulhorte) der Landeshauptstadt Erfurt werden als öffentliche Einrichtung betrieben. Die Satzung regelt die Öffnungszeiten, das An-, Ab- und Ummeldeverfahren und die personenbezogenen Daten, die von den Kindern und Eltern, deren Kinder den Schulhort besuchen, erfasst werden dürfen.
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Richtlinie: 13.11.2015 00:00
Kategorie: Kultur, Stadtrecht
Zur Unterstützung und Entwicklung von örtlichen Kulturinitiativen gewährt die Landeshauptstadt Erfurt auf Grund dieser Richtlinie und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Förderungen für die Kulturarbeit im Stadtgebiet Erfurt.
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Satzung: 25.09.2015 00:00
Kategorie: Stadtrecht
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer).
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Satzung: 11.09.2015 00:00
Kategorie: Ökologie, Agenda 21, Stadtrecht, Umwelt, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt und die Stadtwerke Erfurt Gruppe stifteten bis zum Jahr 2015 einen Zukunftspreis. Mit dem Zukunftspreis wurde das Engagement für zukunftsfähige und nachhaltige Entwicklung Erfurts in allen Lebensbereichen unterstützt werden. Der Stadtrat hat mit seinem Beschluss zur Drucksache 0881/15 die Aufhebung der Satzung über den Zukunftspreis der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Somit wurde die rechtliche Grundlage zur Vergabe des Zukunftspreises aufgehoben.
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Satzung: 01.08.2015 00:00
aktualisiert: 19.08.2015 12:39
Kategorie: Immobilien, Schulen, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Diese Tarifordnung regelt die Entgelte für die Benutzung der Internate für Auszubildende sowie für das Internat des Spezialschulteiles am Albert-Schweitzer-Gymnasium in der Landeshauptstadt Erfurt.
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