Eine Kommune der Größe von Erfurt funktioniert nur über ein ausgeklügeltes System von Verordnungen, Satzungen und anderen Regularien. Unter den Rubriken Satzungen, Verordnungen und Richtlinien erhalten Sie Zugang zu einer umfänglichen Sammlung der entsprechenden Dokumente.
Die aufgeführten Dokumente der Stadtrechtssammlung sind als PDF-Datei mit PDF-Readern abrufbar. Weitere Informationen und Einstellungen zum Betrachten von PDF-Dokumenten in Webbrowsern sind unter PDF-Dokumente und PDF-Betrachter zusammengestellt.
Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.
Die Richtlinie zur Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung regelt die Kosten für das Wohnen aus Leistungen für Unterkunft und Heizung. Das Schlüssige Konzept beschreibt die Ermittlung der entsprechenden angemessenen Werte der Kosten für Unterkunft und Kosten für die Heizung.
Nach dieser Richtlinie werden Maßnahmen (Projekte, Initiativen) gefördert, die die Möglichkeiten der Betätigung auf dem Gebiet des Sportes beleben, qualifizieren und bereichern. Die Förderung des Sportes nach der Sportförderrichtlinie soll Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen die Möglichkeit schaffen, sich entsprechend ihren Interessen und Fähigkeiten in Sport, sportlichem Spiel und spielerischer Bewegung zu betätigen.
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abfallentsorgung und für die Nutzung der dafür erforderlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren auf Grund der Abfallgebührensatzung.
Ziel ist die einheitliche Regelung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte (Interviewer) der örtlichen Erhebungsstelle der Landeshauptstadt Erfurt bei der Durchführung des Zensus 2022.
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)
Diese Satzung regelt die Sondernutzungen auf und an allen Gemeindestraßen der Landeshauptstadt Erfurt innerhalb und außerhalb der geschlossenen Ortslage, außerdem auf und an den Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Gebühren für die Sondernutzung werden auf der Grundlage der Sondernutzungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Erfurt erhoben.
Für die Leistungen der Musikschule erhebt die Landeshauptstadt Erfurt Gebühren nach dieser Satzungen. In der Musikschule werden u. a. Gebühren erhoben für die Aufnahme, den Unterricht und die Nutzung der Instrumente.
Die Landeshauptstadt Erfurt betreibt als öffentlich-rechtliche Bildungseinrichtung für ihre Einwohner die Musikschule. Diese Satzung regelt die Aufgaben der Musikschule, das Benutzungsverhältnis und Bedingungen der Anmeldung, des Unterrichts und der Prüfungen.
Die Landeshauptstadt Erfurt betreibt die Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt mit einer Hauptbibliothek und deren Zweigbibliotheken als öffentlich-rechtliche Einrichtung. Diese Satzung regelt die Benutzung dieser Bibliotheken.
Die Satzung regelt die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Benutzung der Stadt- und Regionalbibliothek und die Möglichkeiten der Ermäßigung der Gebühren.