Satzung: 24.11.2006 00:00
aktualisiert: 06.03.2024 08:05
Kategorie: Bürger, Finanzen, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt als örtliche Aufwandssteuer eine Zweitwohnungssteuer. Wer im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt eine Zweitwohnung innehat, unterliegt der Zweitwohnungssteuer. Dies gilt nicht für einen nicht dauernd getrennt lebenden Verheirateten, der seine Nebenwohnung in Erfurt aus beruflichen Gründen hält. Nähere Regelungen sind der Satzung zu entnehmen.
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Satzung: 31.07.2015 00:00
aktualisiert: 31.01.2024 10:19
Kategorie: Grundlagen, Abwasser, Entwässerungsbetrieb
Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Entwässerungsbetriebes vom 06.11.2014
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Satzung: 01.01.2016 00:00
aktualisiert: 30.01.2024 15:08
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Umwelt, Verkehr
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die tatsächliche Inanspruchnahme von Leistungen der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung Benutzungsgebühren nach Maßgabe dieser Satzung.
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Satzung: 21.12.2023 00:00
aktualisiert: 26.01.2024 11:34
Kategorie: Kultur
Satzungsinformationen zur Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt
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Richtlinie: 01.01.2020 00:00
aktualisiert: 23.01.2024 15:35
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Abwasser, Entwässerungsbetrieb
Die Richtlinie regelt die Gewährung von Zuschüssen der Landeshauptstadt Erfurt zur Abmilderung der finanziellen Belastung bei der Entsorgung von Abwässern aus abflusslosen Abwassersammelgruben.
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Satzung: 08.06.2001 00:00
aktualisiert: 08.01.2024 10:10
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sport, Erfurter Sportbetrieb
Für die Benutzung städtischer Sportanlagen erhebt die Landeshauptstadt Erfurt ein Entgelt nach dieser Regelung. Die Entgeltpflicht entsteht mit dem Erhalt der Erlaubnis zur Benutzung der städtischen Sportanlage.
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Satzung: 01.01.2016 00:00
aktualisiert: 08.01.2024 09:36
Kategorie: Bürger, Finanzen, Sicherheit und Ordnung, Grundlagen, Umwelt, Verwaltung, Verkehr, Kommunale Unternehmen, Stadtwerke Erfurt
Die in der geschlossenen Ortslage der Landeshauptstadt Erfurt gelegenen öffentlichen Straßen oder Straßenteile sind zu reinigen. Die Satzung regelt die Reinigungspflicht und die Übertragung von Teilen der Pflicht auf Eigentümer bzw. Besitzer der anliegenden Grundstücke.
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Satzung: 30.10.2015 00:00
aktualisiert: 04.01.2024 13:52
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Abwasser, Entwässerungsbetrieb
Die Satzung regelt die Höhe der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserentsorgung.
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Richtlinie: 01.01.2024 00:00
Kategorie: Bildung, Bürger, Ehrenamt, Vereine, Gesundheit, Kultur, Ökologie, Politik, Soziales, Jugend, Kinder, Sport, Bürgerbeteiligung, Stadtplanung, Umwelt
Die Landeshauptstadt Erfurt fördert nach pflichtgemäßem Ermessen und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel Projekte von Trägern der Freien Wohlfahrtspflege, Vereinen und Verbänden, Selbsthilfegruppen und sonstiger Institutionen (Träger), die ihren Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt haben und Aufgaben im Bereich Soziales in der Stadt Erfurt wahrnehmen
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Richtlinie: 01.01.2024 00:00
Kategorie: Gesundheit
Die Landeshauptstadt Erfurt gewährt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und nach Maßgabe dieser Richtlinie Zuwendungen für Projekte von Trägern der Freien Wohlfahrtspflege, Vereinen und Verbänden, sonstigen Institutionen (Träger), die Aufgaben im Bereich der Gesundheit in der Stadt Erfurt wahrnehmen. Des Weiteren werden Selbsthilfegruppen entsprechend dieser Richtlinie sowohl für Projekte als auch pauschal gefördert.
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