Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern auf dem Gebiet der Stadt Erfurt
Öffentliche Bekanntmachung der Landeshauptstadt Erfurt als Untere Naturschutzbehörde.
Allgemeinverfügungen
Allgemeines
Allgemeinverfügungen sind Verwaltungsakte, die sich nicht auf einen Einzelfall beziehen. Stattdessen richten sie sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten beziehungsweise bestimmbaren Personenkreis oder betreffen die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihre Benutzung durch die Allgemeinheit.
Allgemeinverfügungen
Allgemeinverfügung zur Untersagung aller zu Bränden führenden Handlungen im Geltungsbereich der Grünanlagensatzung – gültig ab 01.07.2025
Auf der Grundlage des § 2 Abs. 4 Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Landeshauptstadt Erfurt (Grünanlagensatzung) vom 10. März 2009 ordnet das Garten- und Friedhofsamt der Landeshauptstadt Erfurt folgendes an:
Allgemeinverfügung über verkehrliche Regelungen im Umfeld des Steigerwaldstadions zum Fußballspiel FC Rot-Weiß Erfurt – Carl Zeiss Jena am 8. April 2025
Im Rahmen des Fußballspieles zwischen dem FC Rot-Weiß Erfurt und Carl-Zeiss Jena am 8. April 2025 wird ab 15:00 Uhr das Anwohnerschutzkonzept umgesetzt.
Allgemeinverfügung: Anordnung des verstärkten Monitorings bei Wildschweinen zur Früherkennung der ASP
Vollzug der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrechtsakt“)
Rücknahme der Allgemeinverfügung über verkehrliche Regelungen im Umfeld des Steigerwaldstadions zum Fußballspiel FC Rot-Weiß Erfurt – Carl Zeiss Jena am 23. Februar 2025
An alle Besucher des Freundschaftsspiels FC Rot-Weiß Erfurt – Carl Zeiss Jena am 23. Februar 2025 im Steigerwaldstadion in Erfurt.
Allgemeinverfügung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit anlässlich des Fußballspiels FC Rot-Weiß Erfurt – FC Carl Zeiss Jena am 23. Februar 2025
Öffentliche Bekanntmachung der Landeshauptstadt Erfurt. Vollzug des Thüringer Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz – OBG)
Allgemeinverfügung über verkehrliche Regelungen im Umfeld des Steigerwaldstadions zum Fußballspiel FC Rot-Weiß Erfurt – Carl Zeiss Jena am 23. Februar 2025
An alle Besucher des Freundschaftsspiels FC Rot-Weiß Erfurt – Carl Zeiss Jena am 23. Februar 2025 im Steigerwaldstadion in Erfurt.
Aufhebung der Allgemeinverfügung über Abkochgebot für den Ortsteil Tiefthal
Öffentliche Bekanntmachung der Landeshauptstadt Erfurt. Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG i. V. m. der Trinkwasserverordnung-TrinkwV.
Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt über Abkochgebot im Ortsteil Tiefthal
Öffentliche Bekanntmachung der Landeshauptstadt Erfurt. Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG i. V. m. der Trinkwasserverordnung-TrinkwV.
Allgemeinverfügung über verkehrliche Regelungen im Umfeld des Steigerwaldstadions zum Fußballspiel FC Rot-Weiß Erfurt – Borussia Dortmund am 22. Juli 2023
An alle Besucher des Freundschaftsspiels FC Rot-Weiß Erfurt – Borussia Dortmund am 22. Juli 2023 im Steigerwaldstadion in Erfurt.
Allgemeinverfügung Tierschutz zur Rassenhunde-Ausstellung mit Rassekatzen-Ausstellung am 3. und 4. Juni 2023
An alle Aussteller und Besucher der 20 + 21. Internationalen Rassehunde-Ausstellung mit 10. Rassekatzen-Ausstellung am 03./04. Juni 2023 auf dem Messegelände Erfurt
Allgemeinverfügung verkehrliche Regelungen im Umfeld des Steigerwaldstadions zum Regionalligafußballspiel FC Rot-Weiß Erfurt – FC Carl-Zeiss Jena am 18. September 2022
An alle Besucher des Regionalligafußballspiels FC Rot-Weiß Erfurt – FC Carl-Zeiss Jena am 18. September 2022 im Steigerwaldstadion in Erfurt.
Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 vom 16.02.2022 (gültig bis 02.03.2022)
Öffentliche Bekanntmachung der Landeshauptstadt Erfurt. Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
Allgemeinverfügungen hinsichtlich der Bekämpfung der Geflügelpest
Vollzug der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrechtsakt“)
Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt der Landeshauptstadt Erfurt (VLÜA) erlässt gegenüber den Haltern, die ihre Rinder im Stadtgebiet Erfurt halten, folgende Allgemeinverfügung
Vollzug der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus 1 (BVDV-Verordnung) in der Fassung vom 27. Juni 2016 (BGBl. I. S. 1483) i. V. m. der Delegierten Verordnung 2020/689 der Kommission sowie der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620
Bekämpfung der Geflügelpest – Festlegung von Schutzmaßregeln gemäß Geflügelpest-Verordnung
Die Stadtverwaltung Erfurt erlässt folgende tiergesundheitsrechtliche Allgemeinverfügungen.
Allgemeinverfügung "Kindertageseinrichtungen und Schulen" über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 vom 19.04.2021
Öffentliche Bekanntmachung der Landeshauptstadt Erfurt. Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) (galt bis 7. Mai 2021)
Bekämpfung der Geflügelpest – Tierseuchenbekämpfung
Aufhebung der Allgemeinverfügung des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Erfurt zur Bekämpfung der Geflügelpest vom 07.01.2021 in der Fassung vom 19.01.2021
Anordnung von Untersuchungen und Bestimmungen zum Verbringen von Rindern
Vollzug der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus 1 (BVDV-Verordnung) in der Fassung vom 27. Juni 2016 (BGBl. I. S. 1483) i. V. m. der Delegierten Verordnung 2020/689 der Kommission
Allgemeinverfügung zur einstweiligen Sicherstellung des Naturdenkmals Esche in der Wilhelm-Külz-Straße
Hiermit erlässt die untere Naturschutzbehörde der Stadt Erfurt gemäß § 11 Absatz 2 Thüringer Naturschutzgesetz (ThürNatG) vom 30. Juli 2019 (GVBl. Seite 323) und § 22 Absatz 3 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. 1 Seite 2542), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 4. März 2020 (BGBl. 1 Seite 440) in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes (ThürVwVfG) in der derzeit gültigen Fassung nachfolgende Allgemeinverfügung.
Allgemeinverfügung: Reiseverkehr und Handel mit Heimtieren Vollzug der Verordnung (EU) Nr. 576/2013
Nach Prüfung erlässt Stadtverwaltung Erfurt, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (VLÜA), folgende ab dem 11.07.2020 gültige Allgemeinverfügung.
Allgemeinverfügung zur Beschränkung der Wasserentnahme aus Fließgewässern auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt vom 05.10.2019
Auf der Grundlage des § 100 Absatz 1 Satz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBI. 1 Seite 2585), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Dezember 2018 (BGBl. I Seite 2254), in Verbindung mit § 33 WHG erlässt die untere Wasserbehörde der Landeshauptstadt Erfurt folgende Allgemeinverfügung.
Allgemeinverfügung zur Beschränkung der Wasserentnahme aus Fließgewässern auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt vom 18.07.2019
Auf der Grundlage des § 100 Abs. 1 Satz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBI. 1 S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2254), in Verbindung mit § 33 WHG erlässt die untere Wasserbehörde der Landeshauptstadt Erfurt ab 26.07.2019 folgende Allgemeinverfügung.
Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt über verkehrliche Regelungen im Umfeld der Multifunktionsarena am 30. August 2019
Aufgrund der §§ 29,44 und 45 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) in der zurzeit gültigen Fassung wird für die den Bereich der Multifunktionsarena angrenzenden Wohngebiete folgendes verfügt:
Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Erfurt zur Bekämpfung der Geflügelpest
Öffentliche Bekanntgabe nach § 41 Abs. 4 ThürVwVfG 12. April 2017 An alle Einwohner der Ortsteile Stotternheim und Mittelhausen Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Erfurt zur Bekämpfung der Geflügelpest vom 6. Februar 2017, 20. Februar 2017, 27. Februar 2017 und 23. März 2017
Allgemeinverfügung: Bekämpfung der Geflügelpest (Vogelgrippe)
Feststellung des Ausbruchs der Wildgeflügelpest in Stotternheim und Festlegung von Sperrbezirk (Stotternheim) und Beobachtungsgebiet Mittelhausen
Allgemeinverfügung: Bekämpfung der Geflügelpest bei Wildvögeln – Feststellung des Ausbruchs
Feststellung des Ausbruchs der Wildgeflügelpest in Stotternheim
Allgemeinverfügung: Bekämpfung der Geflügelpest – Festlegung von Sperrbezirk und Beobachtungsgebiet (06.02.2017)
Festlegung von Sperrbezirk und Beobachtungsgebiet sowie Maßregeln wegen Verdachts der Geflügelpest bei einem in der Gemarkung Stotternheim, Westufer Ringsee aufgefundenen Wildvogel
Allgemeinverfügung: Bekämpfung der Geflügelpest
Anordnung von Maßnahmen gemäß §§ 13, 65 Geflügelpest-Verordnung i. V. mit § 38 Abs. 11 und § 6 Abs. 1 Nr. 11 a Tiergesundheitsgesetz.
Allgemeinverfügung: Bekämpfung der Geflügelpest – Festlegung von Sperrbezirk und Beobachtungsgebiet (23.01.2017)
Festlegung von Sperrbezirk und Beobachtungsgebiet sowie Maßregeln wegen Verdachts der Geflügelpest bei einem in der Gemarkung Mittelhausen, Ferdinand-Jühlke-Straße aufgefundenen Wildvogel
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