Schlachttier- und Fleischuntersuchung, gewerbliche Schlachtung, Hausschlachtung, Not- und Krankschlachtung

Alle Tiere, deren Fleisch zum Genuss für Menschen bestimmt ist, unterliegen vor und nach der Schlachtung einer amtlichen Untersuchung. Ausnahmen gelten unter bestimmten Bedingungen für erlegtes Haarwild, Geflügel und Hauskaninchen. Die Schlachtung ist rechtzeitig (Hausschlachtung mindestens 48 Stunden) vor dem beabsichtigten Termin beim zuständigen Untersucher (Bekanntmachung im Amtsblatt) anzumelden.

Angaben zu Ort, Zeitpunkt und Umfang der beabsichtigten Schlachtung, Rinderpass

Ab 01.01.2018 gelten für die amtliche Schlachttier-, Fleisch- und Trichinenuntersuchung bei Hausschlachtungen nachfolgend aufgeführte Gebühren:

Erläuterungen:

1. Die Gebühren werden zur Deckung der mit der Fleischuntersuchung verbundenen Personal-,  Sach- und Verwaltungskosten auf folgender Rechtsgrundlage erhoben:

• Artikel 27 Absatz 2 in Verbindung mit Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.04.2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. EU Nr. L 165 S. 1, Nr. L 191 S. 1) in der geltenden Fassung
• §§ 1, 6, 20, 21 Abs. 1 des Thüringer Verwaltungskostengesetzes (ThürVwKostG) vom 23.09.2005 (GVBl. S. 325) in der geltenden Fassung
• § 1 der Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (ThürVwKostOMASGFF) vom 11.12.2001 (GVBl. 2002 S. 1), in der geltenden Fassung in Verbindung mit der dazu ergangenen Anlage, Teil C, Kostenziffer 5.15.1

2. Der Zuschlag in Höhe von 100 % wird erhoben bei Schlachtungen

• werktags zwischen 18:00 und 07:00 Uhr
• samstags nach 15:00 Uhr
• sowie an allen Sonn- und Feiertagen

3. Maßgebend für die Erhebung von Zuschlägen ist der Zeitpunkt der Fleischuntersuchung. Des Weiteren werden für die Benutzung von Personenkraftwagen 0,30 EUR je Kilometer Wegstreckenentschädigung berechnet.